David Van Reybrouck
Gegen Wahlen
Warum Abstimmen nicht demokratisch ist
Aus dem Niederländischen von Arne Braun

Ist die um sich greifende Demokratiemüdigkeit heilbar? Kann der Vertrauensverlust zwischen Bevölkerungen und Regierungen noch aufgefangen werden? David Van Reybrouck liefert in diesem brandaktuellen Essay nicht nur einen historischen Überblick zu idealen Arbeitsweisen der Demokratie, sondern zeigt auch ganz konkret Wege aus der heutigen, weitgehend festgefahrenen Situation.

Zurückgehende Wahlbeteiligungen, mangelndes Vertrauen in die Politiker, das Erstarken der rechtspopulistischen Bewegungen: Die Symptome unserer Zeit sind ernst zu nehmende Warnsignale. Bereits gestellte Diagnosen zum Thema Demokratiemüdigkeit reichen von »Es liegt an den Politikern« bis zu »Es liegt an der repräsentativen Demokratie«.
Van Reybrouck zeigt im historischen Rückblick, dass noch ein weiterer Grund für die Unzufriedenheit der Bürger mit der aktuellen Staatsform nach einem genauen Blick auf die historischen Wurzeln der Demokratie benannt werden kann: Schon Aristoteles bezeichnet die Besetzung der Staatsämter durch Losverfahren als demokratisch, durch Wahlen jedoch als oligarchisch. Deshalb wurde in Athens Polis eine Mischform aus beiden Verfahren für den optimalen demokratischen Staat angewandt. Noch heute ist die von Montesquieu und Rousseau geforderte Trennung der Legislative, Exekutive und Judikative für den modernen demokratischen Rechtsstaat unabdingbar. Doch auch die Mitbestimmung der Bürger wurde von diesen Staatstheoretikern gefordert: »Wahl durch Los entspricht der Natur der Demokratie, Wahl durch Abstimmung der Natur der Aristokratie.« Eine Kombination aus Wahl- und Losverfahren zur Bildung einer demokratischen Regierung wäre also das tatsächlich demokratische Verfahren gewesen.

Spätestens heute ist die Rückbesinnung auf diese Grundlagen angesagt, um das gegenseitige Vertrauen zwischen Politikern und Bürgern wiederherzustellen und die Staatsform der Demokratie reformierend zu retten. Dass Projekte der Mitbestimmung durchaus durchführbar und fruchtbar sein können, belegt Van Reybrouck mit fünf jüngsten Beispielen deliberativer Demokratie aus der Zeit von 2004 bis 2013. Hinweise auf weiterführende Literatur sowie eine aktuelle Websitenliste von Organisationen zur demokratischen Erneuerung holen den Leser endgültig aus der passiven Ecke und geben Hilfestellung bei ersten Schritten zu aktivem demokratisch-politischen Engagement.

Wallstein
Klappenbroschur: 200 S., ca. € 17,90
E-Book: ca. € 13,99
Niederländischsprachige Originalausgabe: ca. € 10,95


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